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Infektionsschutzgesetz - IfSG

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Am 01.01.2001 ist an die Stelle des Bundesseuchengesetzes (BSeuchG) das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) getreten.

Informationen zum Infektionsschutzgesetz finden Sie auf den Seiten des Robert-Koch-Instituts und beim Bundesministerium der Justiz.

Grundsätzlich erfolgt die erforderliche Belehrung über das Infektionsschutzgesetz durch die Schulleiterin/den Schulleiter. In den Fällen, in denen eine Belehrung durch das Gesundheitsamt zwingend erforderlich ist, können Gebühren entstehen.

Generelle Gebührenbefreiungen sind nur für wenige Ausnahmefälle zugelassen worden, nämlich bei Belehrungen von Betriebspraktikantinnen und –praktikanten, bei Belehrungen von Schülerinnen und Schülern sowie Eltern zur Ausgabe des Pausenfrühstücks und bei Belehrungen von Lehrkräften an Ganztagsschulen, die das Mittagessen ausgeben.

Kosten für Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) (u. a. auch die Kosten von Belehrungen durch das Gesundheitsamt) bei Landesbediensteten in Schulen können auf Antrag von der Niedersächsischen Landesschulbehörde grundsätzlich vollständig erstattet werden. Zuständig ist das Dez. 1P.

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bearbeitet von Marion Horn zuletzt verändert: 10.06.2011 14:13
  • Niedersächsische Landesschulbehörde